Kennzeichnungspflicht lt Telekommunikationsgesetz:
Geschäftsbedingungen (gültig ab 01.01.2011)
§ 1 Geltungsbereich:
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Firma Siegfried Spannring, 9020
Klagenfurt, (im folgenden
"Firma" genannt) und dem Besteller, Daten lt. Bestellseite, gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma nicht an, es
sei denn, sie hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluß:
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Ein Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie
versenden.
Die Firma bietet keine Produkte zum Kauf an Minderjährige an. Auch unsere
Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
§ 3 Widerruf:
Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch
Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag
widerrufen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Firma ggf. eine durch
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.
§ 4 Lieferung und Versandkosten:
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom
Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt
wurde. Alle Auslieferungen erfolgt laut Angaben auf der Bestellseite. Bei
Auslandssendungen berechnen wir das anfallende Porto. Falls der Lieferant von
der Firma trotz vertraglicher Verpflichtung sie nicht mit der bestellten Ware
beliefert,
ist die Firma zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller
unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung
steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug:
Der Besteller muss den Kaufpreis laut Bestellseite zahlen. Kommt der Besteller
in Zahlungsverzug, so ist die Firma berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %
über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a.
zu fordern. Falls ihr ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist
sie berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung:
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von der Firma anerkannt sind. Außerdem ist er
zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt,
als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von der
Firma.
§ 8 Mängelhaftung:
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung
(Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung
fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag
zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Soweit
sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des
Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die Firma haftet
deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind;
insbesondere haftet sie nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von ihr ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht,
soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder
ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller
Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern die Firma
fahrlässig eine ertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für
Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Erfolgt die
Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die
zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an sie zurück zu senden. Geht die
Ware nicht innerhalb dieser Frist bei der Firma ein, ist sie berechtigt, den
Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen. Die Verjährungsfrist
beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 9 Anwendbares Recht:
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand
ist Klagenfurt.
§ 10 Rücknahmegarantie:
So funktioniert unsere Rücknahmegarantie:
Sie können alle bei uns gekauften Artikel innerhalb von 30 Tagen zurücksenden
und erhalten umgehend den Kaufpreis erstattet, sofern die Ware sich in
ungebrauchtem Zustand befindet. Bitte entsiegeln Sie kopierbare Medien nicht.
Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger wie CDs, Bücher, DVD's nehmen wir
nur in der originalen Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurück.
§ 11 Salvatoresche Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB´s ganz oder teilweise unwirksam oder
undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der Bedingungen
im Übrigen nicht, sondern es tritt das diesen Bestimmungen am nächsten liegende
Gesetz in Kraft.
©2011